Der Abgasskandal sorgt nicht nur für gesundheitsgefährdende Stickoxidbelastung und finanzielle Verluste für Verbraucher, sondern mit den Rückrufen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) auch oft für Verwirrung. Dabei ist oft unklar: Wurde bei einem KBA-Rückruf die Manipulation bestimmter Fahrzeugmodelle erst neu festgestellt?  Oder wurden diese Manipulationen vorher einfach nicht kommuniziert? Wir fassen für Sie zusammen: Welche Rolle spielt das KBA im Abgasskandal, was bedeutet ein Rückruf genau und warum wirft die Veröffentlichungspraxis der Behörde so viele Fragen auf?

Sie selbst sind von einem Rückruf betroffen? Dann unterstützen wir Sie dabei, Ihr Recht auf Schadensersatz geltend zu machen. 

KBA-Rückrufe: Welche Rolle spielt das Kraftfahrt-Bundesamt?  

Das Kraftfahrt-Bundesamt sitzt in Flensburg und ist als deutsche Bundesoberbehörde zuständig für den deutschen Straßenverkehr sowie die Produktsicherheit von Kraftfahrzeugen nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Damit ist das KBA verantwortlich für die Erteilung von Genehmigungen zur Herstellung von Fahrzeugen und für die Überwachung des Marktes. Zu den Aufgaben des KBA gehört auch die Überprüfung von Abschalteinrichtungen im Dieselskandal. Entdeckt das KBA unzulässige Abschalteinrichtungen in Fahrzeugmodellen, spricht es für diese einen Rückruf aus.

KBA-Rückrufe: Was ist das? 

Der Rückruf eines Fahrzeugmodells ist eine von dem Autohersteller durchgeführte Vorsichtsmaßnahme auf Aufforderung des KBA. Bei Feststellung eines Mangels dient der KBA-Rückruf dazu, bestimmte Fahrzeuge aus dem öffentlichen Straßenverkehr zu ziehen. Der Grund: Die betreffenden Fahrzeuge können eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen. 

Im Zuge des Abgasskandals erfolgten die KBA-Rückrufe aufgrund existierender illegaler Abschalteinrichtungen. Diese wurden von den Autoherstellern verbaut, um die Abgasreinigung im Prüfzustand des Fahrzeuges zu manipulieren. Die Manipulation der Dieselmotoren hat vor allem die Verschmutzung der Luft zur Folge. Zwar stoßen Dieselmotoren im Vergleich zu Benzinmotoren eine geringere Menge an umweltschädigenden Kohlenstoffdioxiden aus, jedoch erzeugen sie umso mehr gesundheitsschädliche Stickoxide.  

Ständig erfolgen neue KBA-Rückrufe – die Veröffentlichungspraxis der Behörde führt zu Verwirrung 

VW stand nach den ersten KBA-Veröffentlichungen zu manipulierten Fahrzeugen im Jahr 2015 lange Zeit im Mittelpunkt der Ermittlungen. In den darauffolgenden Jahren folgten aber auch Rückrufe für andere Hersteller, zum Beispiel Daimler oder Porsche. Die Veröffentlichung der Rückrufe durch das KBA sorgt jedoch für Verwirrung: Welche Fahrzeuge sind neu betroffen? Welche sind seit Jahren auf der Liste der Bundesoberbehörde, aber wurden noch nicht veröffentlicht? 

Wie äußert sich das KBA dazu? 

Das KBA hält sich bei der Veröffentlichung von Informationen bezüglich betroffener Dieselmodelle zurück. Existierende Testergebnisse werden der Öffentlichkeit vorenthalten oder erst Jahre später kommuniziert. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ging sogar gerichtlich gegen das KBA vor, um eine Veröffentlichung von Daten zu bewirken. Dies führt vor allem zu Misstrauen gegenüber dem KBA: Hält die Behörde die Ergebnisse der Abgastests mit Absicht zurück? Dient dies dem Schutz der Autohersteller? Wollen Sie den Betroffenen, die im Abgasskandal gegen die Autohersteller vorgehen könnten, den Weg schwer machen? 

Laut eigener Aussage beinhalten die KBA-Rückrufbescheide vertrauliche Informationen von Unternehmen. Die Behörde sei nicht befugt, die Inhalte leichtfertig preiszugeben. Die Vorwürfe, die gegen das KBA erhoben werden, seien nicht nachzuvollziehen. Gerade in den Schwerpunktregionen des Abgasskandals erhielten die Fahrzeuginhaber KBA-Rückrufe. Diese beinhalteten Hinweise zu Maßnahmen der Autohersteller, wie der Stickoxidausstoß reduziert werden kann.  

Die Veröffentlichung der den Rückrufen zugrunde liegenden Testergebnisse würde den Gerichtsweg deutlich erleichtern. Die derzeitige Veröffentlichungspraxis der Behörde lässt die Aufklärung des Abgasskandals nur schleppend vorankommen. Daher bleibt es zu hoffen, dass sich die Herausgabepraxis des KBA in eine verbraucherfreundlichere Richtung entwickelt. 

Der Hintergrund zum Abgasskandal 

Im Herbst 2015 stieß die amerikanische Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) die Aufdeckung des Diesel-Abgasskandals an. Analytische Testergebnisse des International Council on Clean Transportation (ICCT) bestätigten: Autohersteller manipulierten bei einer Reihe von Dieselmotoren die Motor-Software zur Einhaltung gesetzlich festgelegter Grenzwerte. Fälschlicherweise erhielten die Kraftfahrzeuge eine Typengenehmigung und nahmen am regulären Straßenverkehr teil.  

Vor allem VW geriet in den Mittelpunkt der laufenden Ermittlungen. Die Testreihe des ICCT beruhte auf Dieselmodellen der Volkswagen AG. Nach heutigem Stand sind neben Volkswagen verschiedene Tochterfirmen sowie die Daimler AG an der Manipulation von Dieselmotoren beteiligt.  

Inwiefern schädigen Stickoxide meine Gesundheit? 

Stickoxide setzen sich aus Sauerstoff und Stickstoff zusammen. Bei der Reaktion der beiden Stoffe entstehen Stickstoffoxide, welche die Atemwege belasten. Es greift die Schleimhäute an und stellt gerade für gesundheitlich vorbelastete Personen ein Problem dar. Stickoxide entstehen bei Verbrennungsprozessen und sorgen für eine Belastung der Umwelt. Um einer weiteren Luftverschmutzung durch manipulierte Dieselmotoren entgegenzuwirken, ordnete das KBA Rückrufe von manipulierten Dieselfahrzeugen an. 

Was passiert bei einem KBA-Rückruf mit meinem Fahrzeug?  

Bei dem Rückruf Ihres Fahrzeuges werden Sie zur Installation eines Software-Updates aufgerufen, damit die Abgasreinigung auch im normalem Fahrbetrieb erfolgt. Die Einzelheiten zur Software-Manipulation und dem entsprechenden Update haben wir hier noch einmal zusammengefasst. Ob das Software-Update als Maßnahme ausreicht, ist derzeitig noch stark umstritten: Es häufen sich Berichte von erhöhtem Kraftstoffverbrauch und kostspieligen Folgereparaturen. Wir raten von einer Vornahme des Software-Updates vorerst ab!   

Machen Sie Ihr Recht geltend!  

Sind Sie von einem KBA-Rückruf betroffen und wissen nicht, ob Sie dem Folge leisten sollen? In einem kostenlosen Erstgespräch beraten wir von der BRR Verbraucherkanzlei Baumeister Rosing Sie gerne. Mit einer ersten Einschätzung zu Ihrem Fall finden wir gemeinsam heraus, wieviel Schadensersatz Ihnen zusteht.

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