Volkswagen und Daimler gehören zu den größten Kraftfahrzeugherstellern weltweit.
Beide Unternehmen bezeichnen sich unter anderem als „größte weltweit aufgestellte Nutzungsfahrzeug – Hersteller“ und als „Kernmarken“ Europas und der USA. Neben Volkswagen hat nun auch Daimler in Deutschland rund 750.000 Kraftfahrtzeuge mit einem eingebauten Dieselmotor zurückgerufen.

Der VW Abgasskandal ist nach wie vor der größte Verbraucherskandal der deutschen Rechtsgeschichte. VW-Käufer klagen zu Tausenden gegen den Konzern. Wir erklären im folgenden Text, ob dies auch im „Fall Daimler“ passieren wird.

Was haben die Fälle Volkswagen und Daimler gemeinsam?

Bei beiden Kraftfahrzeugherstellern wurde die Verwendung von Abschalteinrichtungen (defeat device) festgestellt. Diese Defeat Devices sind gemäß Art. 5 II EG-VO 715/2007 gesetzeswidrig:

Volkswagen hat eine Software eingebaut, die sicherstellt, dass die gesetzlich festgelegte Emissionsgrenze ausschließlich bei offiziellen Emissionstests eingehalten wird. Hierfür wird eine sogenannte Abschalteinrichtung aktiviert, die erkennt, ob das Fahrzeug gerade auf dem Prüfstand ist. Die Folge: ein vielfach höherer Ausstoß an Schadstoffen im realen Fahrbetrieb. Allein in Deutschland wurde in über 3,5 Millionen Volkswagen–Fahrzeugen eine illegale Abschalteinrichtung verbaut.

Auch bei Daimler wurde durch das Kraftfahrt-Bundesamt im Jahre 2018 der erste verpflichtende Rückruf von Fahrzeugen gestartet. Betroffen sind vor allem verschiedene Mercedes-Dieselmodelle mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6. Festgestellt wurde nach dem LG Stuttgart (Az.: 29 O 199/19) das Vorliegen eines Emissionskontrollsystems. Dieses sogenannte „Thermofenster“ manipuliert die Motorsteuerung und verschleiert so die tatsächlichen Abgaswerte.

Was unterscheidet Daimler und VW?

VW hat den Betrug zugegeben:
Volkswagen hat aufgrund der US-amerikanischen Ermittlungen gegenüber den Behörden und innerhalb der USA zugegeben, eine Schummelsoftware eingebaut zu haben. Daimler hingegen gesteht den Einbau einer verbotenen Abschalteinrichtung weder innerhalb der europäischen Union noch in den USA. Im Gegenteil äußert sich etwa Daimler Chef Dieter Zetsche noch im Jahre 2016: „Bei uns wird nicht betrogen, bei uns wurden keine Abgaswerte manipuliert“. Zetsche ging sogar noch weiter: „Wir haben Daimler nie betrügerische Software eingesetzt, und werden das auch nicht tun.“

Die Rechtssicherheit ist ein weiterer Punkt:
Im Streit gegen Volkswagen haben die deutschen Gerichte mittlerweile eine gewisse Rechtssicherheit geschaffen. Fast alle Gerichte sprechen den Verbrauchern einen Zahlungsanspruch gegen VW zu. Derzeitig steht Volkswagen auch in Braunschweig vor Gericht. Am Montag den 18. November 2019 fand bereits der zweite Verhandlungstag des Musterprozess gegen VW statt. Rund 470.000 Autofahrer wollen im Zuge einer Musterfeststellungsklage ihre Ansprüche gegen Volkswagen geltend machen.

Eine solche Massenklage ist bei Daimler zwar noch nicht anhängig. Aktiv werden kann man jedoch lediglich im Zuge einer Einzelklage. Bundesweit sprechen bereits jetzt sehr viele Gerichte den Käufern von Daimler-Fahrzeugen hohe Schadensersatzzahlungen zu. Auch ist nach den Enthüllungen der vergangenen Monate davon auszugehen, dass das Thema Daimler-Diesel wie auch der VW-Skandal noch einige Zeit die Verbraucher und Gerichte beschäftigen wird.

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