Track by Track Records möchte Ihr Geld
Wie man dem Inkassoschreiben entnehmen kann, möchte man einen Schadenersatz wegen illegalen Musik – Download für die Track by Track Records kassieren. Ob überhaupt eine Haftung für den damaligen Abgemahnten besteht, ist vorab zu prüfen. Bevor Zahlungsansprüche gegenüber RheinInkasso und Track by Track Records erfüllt werden, muss klar sein, wer für den damaligen Down- bzw. Upload wirklich in der Haftung steht.
Vermutung Täterschaft Anschlussinhaber
Nach der Rechtsprechung besteht eingangs eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Inhaber des Internet – Anschlusses auch für die hierüber begangenen Musik Downloads persönlich verantwortlich ist. Denn dieser nutzt sein Internet selbst (vgl. BGH, Urt. v. 12.05.2010, I ZR 121/08; BGH, Urt. v. 15.11.2012, I ZR 74/12).
Verjährung Schadenersatz (10 Jahre)
Für die Geltendmachung der Schadenersatzansprüche beim Filesharing von Tonaufnahmen gilt die 10-jährige Verjährungsfrist (BGH, Urt. v. 12.05.2016, I ZR 48/15, Rn. 95; ferner Urteil v. 27.10.2011, I ZR 175/10 – Bochumer Weihnachtsmarkt; auch OLG München, OLGR 1994, 33). Jedoch schuldet – wenn dann – nur der Täter des Downloads den Schadenersatz.