Unterlassung & hoher Schadenersatz
Sie haben eine Abmahnung wegen illegaler Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken erhalten. Der Vorwurf dabei lautet, dass diese Film & Musik oder Spiele im Internet mit Anderen getauscht worden sind. Es wird eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Innerhalb weniger Tage wird eine Unterlassungserklärung und hoher Schadenersatz für die Rechteinhaber gefordert.
Hilfe von Spezialisten für Abmahnungen
Sie wissen nicht, wie Sie auf die Abmahnung reagieren sollen? Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung: Wir beraten und verteidigen Sie bundesweit. Bei uns vertritt Sie Rechtsanwalt David Werner als ehemaliger Abmahnanwalt und sein anwaltliches Team. Profitieren Sie von diesen Erfahrungen.
Hilfe von Spezialisten
Kostenlose Erstberatung
030 9599 82 220
Abmahnung Urheberrecht
Erste Schritte:
1. Keine Unterschrift leisten
Beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung niemals unterschreiben! Hier bestehen Nachteile für Sie.
2. Fristgemäß reagieren
Behalten Sie die Übersicht. Notieren Sie die Fristen. Rechtzeitig mit der richtigen Strategie reagieren.
3. Erstberatung nutzen
Rufen Sie uns für eine kostenlose Einschätzung Ihrer Situation unter der Nummer ✆ 030 9599 82 220 an.
1. Zahlen Sie nicht und unterschreiben Sie keine Muster!
Wir raten Ihnen dringend davon ab, den in der Filesharing Abmahnung genannten Geldbetrag zu zahlen oder die beigefügte Muster-Unterlassungserklärung abzugeben! Unterschreiben Sie den Vergleich und sonstige Anerkenntnisse nicht. Insbesondere ist das der Filesharing Abmahnung beigefügte Muster hochriskant. Erkennen Sie den Schadenersatz dem Grunde nach an, werden Sie auch zahlen müssen. Vermeiden Sie eine Schadensvertiefung.
2. Keine Experimente & Fristen notieren
Nehmen Sie die Filesharing Abmahnung ernst. Notieren Sie die dort genannten Fristen. Versuchen Sie nicht die Sache auszusitzen. Das ist wenig erfolgversprechend. Ein Gegenangriff hat mehr Erfolg.
3. Kostenlose Ersteinberatung nutzen!
Rufen Sie die Gegenseite niemals an! Als Anrufer geben Sie versehentlich Informationen her, die eine sehr gute Verteidigung blockieren. Jede organisierte Kanzlei wird Telefonvermerke anfertigen. Es ist ja gerade nicht bewiesen, dass Sie für den ermittelten Vorwurf haften. Wenden Sie sich stattdessen an uns. Nutzen Sie besser die kostenlose Ersteinschätzung ✆ 030 9599 82 220
Nein, spezialisierte Kanzlei für Urheberrecht
Abmahnkanzleien haben sich auf Urheberrecht spezialisiert. Seit sehr Jahren werden illegale Down- und Uploads von Film & Musik geahndet. Bei der urheberrechtlichen Abmahnung handelt sich nicht um Betrug. Vielmehr sind die Betroffenen mit den hohen Forderungen der Unterhaltungsbranche konfrontiert. Es gibt unzählige Gerichtsurteile zum Thema Filesharing – Urheberecht. Auch wenn die Forderungen im Schreiben bereits sehr hoch sind, handelt es sich nicht um Betrug. Nehmen Sie die Sache ernst.
Frühzeitig reagieren
Abmahner sind sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich aktiv. Etwaige Ratschläge aus Foren, wonach man den Brief am besten ignoriere, sind gefährlich. Insbesondere werden strafbewehrte Unterlassungen auch vor Gericht durchgesetzt. Daneben gibt es sehr viele Zahlungsklagen in Deutschland. Solche Verfahren sind mit weiteren Kosten verbunden. Wir raten daher dringend davon ab, die Abmahnung einfach zu ignorieren. Vermeiden Sie also ein Gerichtsverfahren, indem Sie frühzeitig mit einem Profi reagieren.
Urheberrecht ist Spezialrecht
Jeder kann frei entscheiden, ob er selbst das Heft in die Hand nimmt oder einen erfahrenen Rechtsanwalt beauftragt. Beachten Sie bitte, das gerade das Urheberrecht eine komplexe und spezielle Rechtsmaterie ist. Betroffene Anschlussinhaber sind selten in der Lage, die vielen Fragen alleine zu lösen. Es ist daher ratsam, einen erfahrenen Rechtsanwalt im Urheberrecht zur Hilfe zu nehmen.
Pauschalhonorar
Derartige Streitigkeiten im Urheberrecht sind stets kostspielig. Bereits die Ausgangsforderungen sind sehr hoch. Viele abgemahnte Anschlussinhaber zweifeln daran, dass sie überhaupt einen guten Verteidiger bezahlen können. Dabei besteht immer die Möglichkeit, dass Sie mit Ihrem Anwalt vorab einen fairen Pauschalbetrag für die Verteidigung festlegen. Damit haben Sie die Kosten im Überblick.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Inhaber des Internet-Anschlusses auch für die hierüber begangenen Rechtsverletzungen persönlich verantwortlich ist, weil ja gerade der Inhaber des Anschlusses sein Internet selbst nutzt (vgl. BGH, Urt. v. 12.05.2010, I ZR 121/08; BGH, Urt. v. 15.11.2012, I ZR 74/12). Das ist der Grund, warum sich der Anschlussinhaber mit der Filesharing Abmahnung auseinandersetzen muss.
Häufig ist angeschriebene Inhaber des Internetanschlusses für den Upload aber erst gar nicht verantwortlich. Er ist also nicht der Täter der Verletzungshandlung. Regelmäßig deshalb nicht, weil ein anderer Nutzer des Internets die Datei angeboten hat. Hier kommen die Familienangehörigen, minderjährige Kinder & Bekannte oder etwaige Mieter in Betracht. Damit kann man die Forderungen aus der Filesharing Abmahnung angreifen. Im Ergebnis ist also entscheidend, wer das Internet bei Ihnen zu Hause zur Tatzeit benutzt hat.
Das Schreiben setzt Ihnen verschiedene Fristen, in der Sie reagieren sollen. Die wichtigste Frist gilt zur Abgabe der Unterlassungserklärung. Diese ist sehr kurz und unbedingt zu beachten.
Zudem fordern manche Abmahner eine weitere Auskunft und die Beseitigung der Dateien auf Ihrem Computer. Auch hierfür werden dann Fristen gesetzt.
Für weitere Informationen einfach auf die Seite ‚Frist für Abmahnung‚ gehen.
Nehmen Sie mit Baumeister Rosing Kontakt auf. Besprechen Sie die Filesharing Abmahnung mit einem Profi. Insbesondere lassen Sie sich individuell von einem Anwalt beraten. Profitieren Sie aus der Expertise unseres Teamleiters – Rechtsanwalt David Werner – 12.000 selbst durchgeführten Abmahnungen und 1.200 Mahn- und Klageverfahren als Abmahnanwalt.
Dabei vertritt Sie die Kanzlei Baumeister Rosing für einen fairen Pauschalpreis. Sie zahlen einmalig einen fixen Betrag und erhalten eine vollumfängliche anwaltliche Betreuung gegen die Filesharing Abmahnung.
Illegaler Download im Internet
Der Vorwurf aus der Filesharing Abmahnung ist immer das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen nach § 19a UrhG. Es wird behauptet, der Anschlussinhaber habe das geschützte Werk für andere Nutzer im Internet angeboten. Mithin sollen Dritte von dem PC des Abgemahnten Teile der geschützten Musik, Filme oder Sonstige heruntergeladen haben.
Laut der Filesharing Abmahnung hat man festgestellt, dass bei Ihnen daheim ein solcher illegaler Tausch stattgefunden haben soll. Unzählige Nutzer bieten aktuelle Kinofilme und Songs zum Herunterladen an. Jeder Teilnehmer der Tauschbörse kann danach suchen und diese dann anschließend downloaden. Im Moment des Downloads werden diese Daten auf dem PC auch wieder für andere Nutzer im Internet angeboten. Damit werden die geschützten Daten illegal an Dritte weitergegeben.
Filesharing bedeutet schlicht „Daten teilen“, wobei besonders aktuelle Musik oder Filme sowie PC-Spiele zwischen den Nutzern im Internet direkt weitergegeben werden. Dabei befinden sich die Dateien auf den PCs der einzelnen Teilnehmer. Für den Tausch wird regelmäßig eine Software eingesetzt. Die dadurch miteinander verknüpften PCs nennt man Netzwerke oder auch Tauschbörsen.
Der Tausch geschieht indem die Nutzer eine Verbindung zwischen den PCs aufbauen, um dann auf einzelne Dateien auf der fremden Festplatte zuzugreifen und diese runterladen zu können. Das beliebteste Protokoll für die Tauschbörsen ist BitTorrent.
Trotzdem Urheberrechtsverletzung
Meist werden in der kurzen Upload – Zeit keine vollständigen Filme oder Songs, sondern nur einige Dateifragmente, an Dritte übermittelt. Trotzdem liegt ein Verstoß gegen das Urhebergesetz vor. Unabhängig von der Dauer des Down – bzw. Uploads besitzen alle Teile einer Tonaufnahme oder eines Filmes Urheberschutz. Der Produzent erbringt eine unternehmerische Leistung für den gesamten Film oder den gesamten Tonträger. Demnach gibt es keinen Teil davon, der ungeschützt ist (vgl. BGHZ 175, 135).
Ermittlungen führen zum Anschluss
Die Ermittlungen in der Tauschbörse führen zu Ihrem Internet – Anschluss. Die Ermittler nehmen einen Testdownload von Ihrem PC vor. Während des Downloads werden Ihre IP -Adresse und die Tatzeit protokolliert. Mit diesen Angaben wird der Provider konfrontiert.
Keine Verurteilung
Oft nehmen die Abmahnschreiben Bezug auf einen Beschluss vom Landgericht. Der Beschluss ist das Ergebnis eines Auskunftsverfahrens am Landgericht. Dieses Verfahren richtet sich nur gegen Ihren Internetprovider, um Ihre Adresse zu erfahren. Man hat also lediglich die Adresse ermittelt.
Das größte Risiko bei einer Filesharing Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung besteht immer mit der geforderten Unterlassungserklärung. Eine solche Erklärung ist ein Angebot auf Abschluss eines Unterlassungsvertrages. Ein Unterlassungsvertrag ist lebenslang wirksam. Zudem ist er zwingend mit der Zusage für eine Geldstrafe im Falle der Wiederholung verbunden. Wiederholt sich die Urheberrechtsverletzung wird eine teure Vertragsstrafe fällig. Tatsächlich werden hierfür bis zu 5.000 Euro gefordert.
Bevor Sie also überhaupt eine solche riskante Unterlassungserklärung abgeben, muss immer die Haftungsfrage geklärt sein. Sind Sie als Anschlussinhaber nicht in der Schuld, müssen Sie auch KEINE Unterlassungserklärung abgeben. Vermeiden Sie eine vorschnelle Unterschrift. Sie bringen sich ohne Not in große Schwierigkeiten.
Das genügt nicht. Die Rechtsverletzung ist erst beendet, wenn die Wiederholungsgefahr beseitigt ist. Das ist erst der Fall, wenn der Verantwortliche ernsthaft verspricht, den illegalen Down- bzw. Upload zukünftig zu unterlassen. Mithin ist die Unterlassungserklärung notwendig. Das Löschen der Dateien erfüllt nur den Beseitigungsanspruch, nicht aber den Unterlassungsanspruch.
Nicht immer
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung schuldet nur der Verantwortliche. Ob der Anschlussinhaber überhaupt eine Unterlassungserklärung abgeben muss, hängt von Details ab. Diese klären wir mit Ihnen in einer kostenlosen Einschätzung. Rufen Sie uns jetzt unter ✆ 030 9599 82 220 an – auch am Wochenende. Wir prüfen Ihre Situation sofort mit einem Experten!
Nachteile ausradieren
Die Ausformulierungen in einer Unterlassungserklärung müssen exakt passen. Insbesondere die vorformulierten Muster, die oft einer Filesharing – Abmahnung beiliegen, sind mit Nachteilen versehen. Verteidiger werden daher immer bestimmte Teile der Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten umformulieren. Im Ergebnis ist die Unterlassungserklärung dann modifiziert.
Lebenslanger Vertrag
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung führt zu einem Unterlassungsvertrag. Dieser lebenslange Vertrag ist immer mit einem Strafversprechen (= Geldstrafe) ausgestattet – siehe § 97a UrhG -. Wiederholt sich der Upload, wird die versprochene Geldstrafe fällig. In der Praxis werden schnell 5.000 € je Verstoß geltend gemacht. Somit besteht über viele Jahre hinweg die Gefahr, dass diese Kostenfalle zuschnappt.
Kein blinder Aktionismus
Ein Profi gibt nur im Haftungsfall eine Unterlassungserklärung ab. Die schematische Abgabe einer solch riskanten Erklärung verbietet sich. Blinder Aktionismus ist fehl am Platz, sogar eine anwaltliche Schlechtleistung. Achten Sie auf ein derart riskantes Verhalten von sogenannten Verteidigern. Wählen Sie bei einer Filesharing Abmahnung einen Anwalt, der gerade das Thema Unterlassung kritisch prüft.
Was wird geltend gemacht?
Unterlassungserklärung
Wozu verpflichte ich mich? Zusammen mit der Abmahnung werden Sie dazu aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um die aus der Rechtsverletzung entstandene Wiederholungsgefahr zu bannen. Zur Abgabe ist der Täter oder Störer verpflichtet, wobei dies nur durch eine bedingungslose, unwiderrufliche und strafbewehrte Erklärung möglich ist.
Lizenzgeld als Schadenersatz
Falls Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, wird von Ihnen neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung eines Schadensersatzes verlangt. Ein Großteil dieses Schadensersatzes wird anhand von Lizenzgebühren ermittelt.
Anwaltskosten als Aufwendungen
Bei berechtigten Abmahnungen ist der Rechteinhaber gem. § 97a des Urheberrechtsgesetzes berechtigt den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
Mahnverfahren
Falls Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid erhalten haben, ist es besonders wichtig zu wissen, wie Sie sich verhalten sollen und welche Lösungsmöglichkeiten Ihnen offenstehen.
Einstweilige Verfügung
Eine Abmahnung enthält immer auch die Forderung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, besteht zugleich ein Anspruch gegen den Schuldner auf Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wird die Unterlassungserklärung verweigert, droht eine einstweilige Verfügung.
Beispiel Abmahnung Waldorf Frommer
Fragen & Antworten
Darf der Provider meine Daten herausgeben?
Der BGH hat im Jahr 2010 festgelegt, dass es rechtmäßig ist, IP-Adressen für die Verfolgung von Filesharingstraftaten zu erlangen. Daher besteht kein Beweisverwertungsverbot und für den Provider besteht eine Mitteilungspflicht.
Ich war zur Tatzeit auf Arbeit
Die Tatsache, dass man sich zum Tatzeitpunkt nicht zuhause befand, lässt die Haftung nicht automatisch entfallen. Dies ist nur ein Indiz für die Unschuld, nicht jedoch ein eindeutiger Beweis.
Muss ich Namen nennen?
Die Rechtsprechung vermutet die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers, über dessen IP-Adresse die Rechtsverletzung erfolgt. Dem Anschlussinhaber obliegt dann die Darlegungslast, diese Vermutung zu entkräften.
Ich habe nur ein Dateifragment?
Schon das kurzzeitige Anbieten von Dateien stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Als eine hinreichende Zeitspanne werden dabei schon wenige Sekunden angesehen, denn obwohl in dieser Zeit regelmäßig kein vollständiger Download erfolgen kann (abhängig von der Dateigröße), werden dennoch Dateifragmente ins Internet gestellt. Dies reicht für eine Urheberrechtsverletzung aus.
Haften Eltern für ihre Kinder?
Es kommen auch häufig Fälle vor, in denen die Eltern Anschlussinhaber sind, eine Rechtsverletzung jedoch durch ihre Kinder begangen wird. Hierbei kommt es einerseits darauf an, ob die Eltern Schutzpflichten verletzt haben.
Haftet der Hotelbetreiber?
Hotelbetreiber haften grundsätzlich nicht für das Filesharing ihrer Gäste. Dies gilt zumindest, wenn ihr WLAN-Netzwerk verschlüsselt war und sie die Hotelgäste darauf hingewiesen haben, dass die gesetzlichen Vorschriften beachtet werden müssen. Dies gilt insbesondere bei Gästen aus dem Ausland.
(AG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014 – 116 C 145/14)
Haftet der Airbnb-Vermieter?
Im Regelfall besteht die Vermutung, dass der Anschlussinhaber (der Abgemahnte) gleichzeitig auch der Täter ist. Im Falle einer Vermietung über Airbnb kann diese Vermutung schon dadurch widerlegt werden, dass sich der Vermieter zum Zeitpunkt der Tatbegehung meistens nicht in der Wohnung befand.
Welche Kanzleien mahnen?
WALDORF FROMMER
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist eine der größten auf die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen spezialisierten Kanzleien in Deutschland.
Die Kanzlei vertritt eine Vielzahl bekannter Unternehmen in der Film- und Musikindustrie und verschickt jährlich tausende von Abmahnungen, die hauptsächlich gegen Privatpersonen gerichtet sind.
Zu ihren Mandanten gehören z.B.:
Daniel Sebastian
Die Kanzlei ist ebenso im Urheberrechts tätig. Ihre Haupttätigkeit liegt in dem Verschicken von Abmahnungen wegen Filesharing. Als Vertreter von zahlreichen bedeutenden Unternehmen aus dem Medienbereich verschickt die Kanzlei jährlich tausende von Abmahnungen.
Achtung:
Auf den Internetseiten der Rechtsanwaltskazlei Daniel Sebastian werden Sie dazu aufgefordert, bei Verständnisfragen umgehend die Kanzlei zu kontaktieren. Davor raten wir dringend ab. Abgesehen davon, dass eine Kontaktaufnahme von Ihrer Seite als „Schuldanerkenntnis“ gedeutet werden kann, werden die Mitarbeiter sicherlich versuchen Ihre Lage auszunutzen und Sie zu einer Zahlung zu veranlassen.
RASCH Rechtsanwälte
Rasch Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg sind seit Jahren auf die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Filesharing-Abmahnungen spezialisiert. Ihre Tätigkeit liegt hauptsächlich in der Vertretung von Urhebern und Rechtsinhabern aus der Musikindustrie.
Zu ihren Mandaten zählen:
FAREDS
Die in Hamburg ansässige Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS vertritt Mandanten aus der Musik- und Filmindustrie mit dem Schwerpunkt im Bereich des geistigen Eigentums. Hierbei mahnen Sie illegales Filesharing von Filmen und Musiktiteln ab. Zu den Mandanten zählen unter anderem Unternehmen wie:
SASSE & Partner
Die in Berlin und Hamburg ansässige Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner sind spezialisiert auf das Abmahnen von Rechtsverletzungen an Film- und Musikalben. Zu den Mandaten zählen unter anderem Unternehmen wie: – Warner Music Group Germany Holding GmbH – Senator Film Verleih GmbH – Roadrunner Records GmbH – Splendid Film GmbH – Atlantic Streamline Holdings LLC Durch die Zusammenarbeit mit dem Ermittlungsdienstleister der Zarei GmbH werden die IP-Adressen der Abgemahnten ermittelt und entsprechende Mahnungen wegen unerlaubtem Anbieten geschützter Werke in Tauschbörsen versandt.
NIMROD Rechtsanwälte
Die in Berlin ansässige Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte ist hauptsächlich auf dem Gebiet der IP Litigation tätig. Darunter versteht man die rechtliche Durchsetzung gewerblicher Schutz- und Urheberrechte. Die Kanzlei besteht seit dem Jahre 2011 und ist heutzutage, vor allem im Bereich der Computerspiele, ein bekannter Abmahner.
Hier vertritt die Kanzlei unter anderem Astragon Enterainment GmbH und mahnt illegale Downloads bei Spielen wie, Landwirtschaftssimulator, Stronghold 3, Eisenbahm Simulator 2012, Worms Revolution und Flughafen Feuerwehr Simulator ab.
RKA Rechtsanwälte
Die .rka Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg gehören zu den führenden deutschen Anwaltskanzleien in Sachen Urheberrecht. Im Namen ihrer Mandanten verschicken sie zahlreiche Abmahnschreiben wegen Filesharing, die insbesondere gegen Privatpersonen gerichtet sind.
Erfolg durch Erfahrung
Mit unsere Erfahrung verteidigen wir Sie erfolgreich gegen Inkasso, Abmahnungen und Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen. Die Haftung ist in jedem Einzelfall vorab zu klären, bevor überhaupt Ansprüche erfüllt werden. Ob Sie tatsächlich zahlen müssen, ist ja bislang behauptet, aber nicht geprüft worden.
Bundesweit für Sie tätig!
Fragen Sie die Rechtsanwälte von Baumeister Rosing. Wir stehen Ihnen bundesweit zur Seite. Vor allem können wir in Deutschland auf eine Erfahrung von bislang 1.200 Filesharing Mahnverfahren und Klagen zurückgreifen.
SoFORTHILFE AM TELEFON
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