Sie haben eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten. Eine Marke dient als besondere Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistung eines Unternehmen, um diese von anderen Anbietern unterscheiden zu können. Mit der Abmahnung behauptet man die rechtswidrige Verwendung einer geschützten Marke durch identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Innerhalb kürzester wird eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung und Auskunft verlangt. Der Abgemahnte wird auch aufgefordert, die Benutzung der Marke sofort einzustellen. Zusätzlich soll viel Geld gezahlt werden.
Aktiv werden!
Bei Abmahnungen im Markenrecht muss man reagieren. Die Fristen sind einzuhalten. Ansonsten drohen hohe Folgekosten. Handeln Sie daher rechtzeitig.
Service für Abgemahnte
Sie wissen nicht, wie Sie richtig auf das anwaltliche Schreiben reagieren? Keine Panik: nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung fam Telefon. Wir sagen Ihnen was bei solchen Auseinandersetzungen mit Markeninhabern zu tun ist. Erfahrene Rechtsanwälte aus dem Bereich Markenrecht helfen sofort und bundesweit.
Markenrechtliche Abmahnung
Erste Schritte
1. Keine Unterschrift
Vorformulierte Muster-Erklärungen sind tabu
2. Fristgemäß reagieren
Notieren Sie die Fristen in der Abmahnung. Sie müssen rechtzeitig reagieren.
3. Erstberatung nutzen
Unser Team hilft:
✆ 030 95998 2220 an.
Täglich 9 – 20 Uhr
Gründe:
1. Keine voreilige Unterschriften ✔
Die in der Regel beigefügten und vor allem oft zu Gunsten des Abmahners vorformulierten Erklärungen (hier: Unterlassung oder Vergleich zwecks Kosten) dürfen Sie nicht ohne anwaltlichen Rat unterschreiben! Diese Muster können nachteilig sein. Ferner besteht die Gefahr einer teuren Vertragsstrafe, wenn sie hier nicht richtig vorgehen.
2. Die kurzen Fristen zwingend ernst nehmen ✔
Die Abmahnung setzt kurze Fristen. Schreiben Sie sich die Fristen auf. Ein Markeninhaber kann schnell vor Gericht ziehen, sollte eine entsprechende Reaktion des Abgemahnten ausbleiben. Besonders die Unterlassung wird regelmäßig im Eilverfahren gerichtlich geltend gemacht. Vermeiden Sie teure Gerichtsprozesse. Eine fristgemäße Verteidigung gegen die markenrechtliche Abmahnung bietet Chancen. Wir helfen Ihnen!
3. Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung ✔
Verstöße im Markenrecht können weitreichende Konsequenzen verursachen. Es gilt also den Schaden nicht zu vergrößern. Wenden Sie sich an uns. Im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung beantworten wir Ihre Fragen bundesweit. Wir sind täglich erreichbar – auch am Wochenende: ✆ 030 95998 2220
Lebenslanger Unterlassungsvertrag mit Markeninhaber
Die Unterlassungserklärung führt im Ergebnis zu einem Unterlassungsvertrag mit dem Markeninhaber. Dieser ist lebenslang gültig und immer mit einem Strafversprechen – Geldstrafe – versehen.
Erneute Verstöße werden sehr kostspielig
Sollte es in Zukunft nochmal zu einem identischen oder kerngleichen Verstoß kommen, haben Sie gegen das von Ihnen erklärte Versprechen aus der Unterlassungserklärung verstoßen. Das hat als „Wiederholungsverstoß“ ernsthafte Konsequenzen. Als Folge wird man eine zweite Abmahnung aussprechen, da der Anspruch auf Unterlassung neu auflebt. Zudem wird man von Ihnen die für den Wiederholungsfall versprochene Geldstrafe fordern. Solche Geldstrafen werden im Bereich von 1.000 – 10.000 Euro angesetzt.
Rechte des Markeninhabers
Der Inhaber einer Marke besitzt nach § 14 MarkenG das Recht, seine Marke exklusiv bzw. alleine zu benutzen. Daher kann er Dritten die Benutzung von identischen Zeichen im geschäftlichen Verkehr in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen untersagen. Das gilt auch für Zeichen, bei denen für das Publikum die Gefahr einer Verwechselung besteht, ggf. das Publikum das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung bringt.
Entstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht u.a.:
Was ist nach dem Markenrecht bspw. untersagt
Bei einer Markenrechtsverletzung ist insbesondere untersagt:
Nein!
Die Abmahnkanzlei hat sich in der Regel auf das Markenrecht spezialisiert. Dazu sind die Verstöße beweissicher dokumentiert. Bei der markenrechtlichen Abmahnung handelt es sich nicht um Betrug.
Nein!
Sie dürfen den Markeninhaber nicht dazu verleiten, gerichtliche Schritte einzuleiten. Solche Verfahren sind immer mit hohen Kosten verbunden. Wir raten daher dringend davon ab, die Post einfach zu ignorieren.
Markenrechtsinhaber
Die Abmahnung darf nur im Namen und im Auftrag des rechtmäßigen Inhabers der Marke oder für einen Lizenznehmer der Marke ausgesprochen werden. Für die Erstellung der Abmahnung wird ein Anwalt aus dem Bereich Markenrecht beauftragt.
Pauschalhonorar vereinbaren
Streitigkeiten im Markenrecht sind sehr kostspielig. Viele haben Sorge, dass sie einen guten Verteidiger nicht bezahlen können. Vereinbaren Sie mit Ihrem Anwalt einfach einen festen Pauschalbetrag für die komplette Verteidigung gegen die markenrechtliche Abmahnung.
Prüfung im Einzelfall
Nein, es ist immer der Einzelfall zu prüfen, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt. Diese kann ausgeschlossen sein, wenn kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt oder die angegriffenen Kennzeichen nicht verwechselbar sind.
5 Jahre
Ein Verteidigungsmittel ist die Einrede der Nichtbenutzung. Diese kann erfolgreich sein, wenn die Marke länger als 5 Jahre registriert ist und die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von 5 Jahren nicht benutzt worden ist. Die Marke ist damit verfallen und kann beim Markenamt auf Antrag gelöscht werden.
Umfassender Service
Fairer Pauschalpreis
Dabei vertritt Sie die Kanzlei Baumeister Rosing für einen fairen Pauschalpreis. Sie zahlen einmalig einen fixen Betrag und erhalten eine vollumfängliche anwaltliche Betreuung gegen die Abmahnung. Damit haben Sie von Beginn an, die Kosten im Blick.
SoFORTHILFE AM TELEFON
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